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Coronavirus: Befristete Soforthilfe zugunsten der Medien

Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet.

Schweizer Detailhandelsumsätze sinken im März 2020 infolge der COVID-19-Pandemie um deutliche 6,2%

Bern - Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im März 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat nominal um 6,2% gefallen. Saisonbereinigt sind die nominalen Detailhandelsumsätze gegenüber dem Vormonat um 6,0% zurückgegangen. Infolge der COVID-19-Pandemie sind die Umsätze einiger Branchen stark eingebrochen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Coronavirus: Bundesrat lockert weitere Massnahmen ab dem 11. Mai 2020

Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Ab Montag, 11. Mai 2020, können Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, in den Primar- und Sekundarschulen darf der Unterricht wieder vor Ort stattfinden und im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings möglich. Das Fahrplanangebot im öffentlichen Verkehr wird deutlich erhöht. Für die Maturitätsprüfungen können dieses Jahr die Erfahrungsnoten im Zeugnis stehen, über schriftliche Prüfungen für die gymnasiale Maturität entscheiden die Kantone. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Das Abstandhalten und die Hygienemassnahmen müssen nach wie vor eingehalten werden. Parallel zu diesen Öffnungsschritten werden die Einreisebeschränkungen gelockert. Ab dem 11. Mai soll zudem in allen Kantonen die flächendeckende Rückverfolgung von Neuinfektionen wieder aufgenommen werden.

Bundesrat verabschiedet Massnahmenpaket zugunsten der Medien

Bern - Die Medien sind für unsere direkte Demokratie von zentraler Bedeutung. Sie informieren die Bevölkerung und ermöglichen dadurch wichtige Debatten. Sinkende Erträge machen ihnen jedoch zu schaffen. Um die Rahmenbedingungen für die Medien zu verbessern und ein vielfältiges Angebot in den Regionen zu fördern, hat der Bundesrat beschlossen, die Medien mit einem Massnahmenpaket zu unterstützen. An seiner Sitzung vom 29. April 2020 hat er die Botschaft an das Parlament verabschiedet. Neben einem Ausbau der indirekten Presseförderung sieht der Bundesrat eine Unterstützung von Online-Medien sowie allgemeine Massnahmen zugunsten der elektronischen Medien vor. Die Unabhängigkeit der Medien bleibt gewahrt.

Geisterspiele in der Schweiz ab 8. Juni möglich

Der Bundesrat hat am Mittwoch über weitere Lockerungen in der Coronakrise informiert. Dabei machte er auch Angaben zu den Profiligen im Sport und zu Grossveranstaltungen.

Coronavirus: Übergangsregelung für Anspruch auf Erwerbsersatz

Bern - Die sukzessive Aufhebung der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erfordert Anpassungen bei der Entschädigung des Erwerbsausfalls. Der Bundesrat hat am 22. April 2020 den Anspruch der Selbständigerwerbenden, die ihre Betriebe am 27. April oder am 11. Mai wieder öffnen können, bis zum 16. Mai verlängert.

Coronavirus: Ausweitung des Erwerbsersatz-Anspruchs auf Härtefälle

Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. April 2020 beschlossen, den Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz auszuweiten. Eine Entschädigung erhalten neu auch die Selbständigerwerbenden, die nur indirekt von den behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen sind, weil sie zwar weiterarbeiten dürfen, aber wegen den Massnahmen weniger oder keine Arbeit mehr haben, wie beispielsweise Taxifahrer. Zudem soll der Anspruch für Eltern, die ihre Kinder mit Beeinträchtigungen zu Hause betreuen müssen, bis zum 20. Altersjahr der Kinder erweitert werden.

Swico Geschäftsführerin für den Nationalrat nominiert

Kürzlich wurde die neue Geschäftsführerin von Swico, Judith Bellaiche, von ihrer Partei als Nationalratskandidatin nominiert. Der Vorstand freut sich - und hofft auf ein positives Wahlergebnis.

Botschaft in Berlin feiert Gotthard-Tunnel mit Riesen-Schriftzug

Berlin - «Tunnel» - mit sechs Riesenbuchstaben feiert die Schweizer Botschaft in Berlin die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels. Während zwei Monaten wird der Schriftzug das Dach der Vertretung zieren.

Gegner der Stiefkindadoption für Homosexuelle drohen mit Referendum

Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen.

Ja zu Subventionen für Wasserkraftwerke bei tiefen Strompreisen

Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der Ständerat ist am Dienstag auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt.

Alles ist bereit für die Eröffnung des Gotthard-Tunnels

Bern - Mit einem Treffen der Verkehrsminister der Alpenländer am Dienstagnachmittag werden die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eingeläutet. Wenige Stunden später wird der Tunnel der SBB übergeben.

Nationalrat genehmigt Millionen-Nachtragskredite

Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum laufenden Budget deutlich genehmigt. Vor allem die zusätzlichen Kosten für das Asylwesen gaben aber im Rat zu reden.

Ständerat geht bei Unternehmenssteuerreform taktisch vor

Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft weniger weit entgegenkommen als der Nationalrat. Die kleine Kammer hat am Montag die Interessen der Kantone im Auge behalten und verschiedene Steuervergünstigungen für Unternehmen abgelehnt.

Nationalrat sagt Ja zur Stiefkindadoption für Homosexuelle

Bern - Homosexuelle sollen künftig Kinder ihrer Partner oder Partnerinnen adoptieren dürfen. Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat dieser Änderung des Adoptionsrechts zugestimmt.

SBB behebt Fehler beim Billett-Preis

Erstfeld UR - Fehlerhafte Preisberechnung: Wer das kombinierte Angebot für den Gotthard-Eröffnungsanlass vom Wochenende löste, bezahlte mehr, als wer Anreise und Gottardo-Shuttle einzeln kaufte. Nun aber hat die SBB das Problem gelöst.

Fürs Vaterland: Kinder, Küche, Kirche zur Hälfte in Männerhand

Bern - Mehr Power fürs Vaterland: Unter diesem bewusst provokativen Titel hat männer.ch ein Schweiz-Programm zur weltweiten MenCare-Kampagne gestartet. Das Ziel: Ein gesellschaftlicher Wandel hin zu einer fairen Gesellschaft und ein Ende des Kampfs der Geschlechter.

Schweizer Bevölkerung steht hinter Kosten für Gotthard-Basistunnel

Bern - Zwei Tage vor der Eröffnung erhält der Gotthard-Basistunnel viel Support aus der Bevölkerung: Acht von zehn Schweizerinnen und Schweizer erachten dessen Kosten als gerechtfertigt. Dies zeigt eine repräsentative Studie.

Touristische Angebote auf Gotthard-Bergstrecke im Jahr 2017

Bern - Der Fahrplanwechsel Ende 2016 bringt neben kürzeren Fahrzeiten ins Tessin weitere Neuerungen, etwa für Touristen und Touristinnen am Gotthard. Bern, Olten SO und Aarau erhalten eine neue Frühverbindung nach Zürich, wie der aufliegende Fahrplanentwurf zeigt.

Gross-Einsatz für die Gotthard-Eröffnung

Bern - Rund 3000 Personen stehen im Einsatz, damit die offizielle Eröffnung des Gotthard-Basistunnels an diesem Mittwoch glatt über die Bühne gehen kann. Bundesangestellte, Künstler, Techniker, Service- und Sicherheitspersonal bereiten den Anlass vor.